Month: Mai 2019

Der Fall Eine Arbeitgeberin bot ihren Arbeitnehmern sogenannte „Sensibilisierungswochen“ an. Dieses Training umfasste unter anderem Kurse zu gesunder Ernährung und Bewegung, Körperwahrnehmung, Stressbewältigung, Herz-Kreislauf-Training, Achtsamkeit, Eigenverantwortung und Nachhaltigkeit. Die Arbeitgeberin wollte die Leistungen als lohnsteuerfrei im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung nach § 3 Nr. 34 EStG (siehe nebenstehend) behandeln. Das Finanzamt als auch das erstinstanzliche […]

Arbeitszeitgesetz Zulagen für Nacht- sowie für Sonn- und Feiertagsarbeiten sind arbeitsrechtlich nur insoweit festgeschrieben, als Nachtarbeitnehmer Anspruch auf zusätzliche Vergütung oder bezahlte Freizeit haben. Der Begriff der Nachtarbeit ist gesetzlich definiert von 23 Uhr bis 6 Uhr. Nachtarbeit ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtarbeitszeit umfasst (§ 2 Arbeitszeitgesetz ArbZG). Auch die […]

Abhängige Beschäftigung Sind von Krankenhausträgern bei Personalmangel vorübergehend eingesetzte Honorarärzte selbstständig tätig oder als abhängig Beschäftigte sozialversicherungspflichtig? Mit dieser Frage musste sich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in zwei Fällen auseinandersetzen. Anlass hierzu waren Bescheide aus Betriebsprüfungen der Rentenversicherungsträger. Die Betriebsprüfer hatten die Honorarärzte als sozialversicherungspflichtig eingestuft. Urteile des LSG Das Landessozialgericht (LSG) folgte in beiden Fällen […]

Umsatzsteuer Für Krankenfahrten – darunter fallen Fahrten von Patienten, für die ein Arzt die Beförderung in einem Personenkraftwagen, Mietwagen oder Taxi verordnet hat – muss, wenn es sich dabei um einen „Verkehr mit Taxen“ handelt, nur der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % verrechnet werden (§ 12 Abs. 2 Nr. 10 Umsatzsteuergesetz/UStG). Ermäßigung für Mietwagenunternehmen Mit […]

Gesundheitsförderung Arbeitgeber können nach § 3 Nr. 34 Einkommensteuergesetz (EStG) ihre Arbeitnehmer in Form einer betrieblichen Gesundheitsförderung bis zu einer Höhe von € 500,00 im Jahr steuerfrei unterstützen. Wesentlich ist, dass die Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gezahlt werden und der „Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken und zur Förderung der Gesundheit in Betrieben“ dienen. […]

Außergewöhnliche Belastungen Unter außergewöhnliche Belastungen fallen jene Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen zwangsläufig entstehen und größer sind als jene, die der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie des gleichen Familienstands für gewöhnlich entstehen (§ 33 Abs. 1 Einkommensteuergesetz/EStG). Geht es um Mehraufwendungen wegen Krankheit, ist ein Nachweis der Zwangsläufigkeit zu erbringen. Der Nachweis […]

„Duckstein Festival“, Hamburg ZEIT: 19.-28.7.2019 Seit Jahren lockt dieses Festival Musik- und Theaterliebhaber nach Hamburg. In der HafenCity heißt es in diesem Jahr „unplugged“ mit Big Daddy Wilson, Stenzel & Kivitz und Florian Künstler. Wer im August oder September in Lübeck, auf Rügen oder in Kiel ist, hat auch dort die Gelegenheit, das Duckstein Festival […]